Breitbandförderung: aufgestockt und flexibilisiert
06.04.2011Das Land Baden-Württemberg hat seine Fördermittel für die Breitband-Versorgung auf 15 Millionen aufgestockt. Starre Fristen wurden abgeschafft, die Kommunen können ihre Anträge nun laufend stellen. Handwerksorganisationen in kritischen Regionen sollten aktiv werden.
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Nach Schätzungen des Baden-Württembergischen Handwerkstages (BWHT) ist für rund 3.500 Betriebe im Land eine Breitband-Grundversorgung von mindestens einem Mbit/s im Download nicht gegeben. Schnelle Verbindungen von mindestens 50 Mbit/s Downstream, ein zunehmend wichtiger Standortfaktor, sind für gut 30.000 Betriebe nicht verfügbar.

Vor diesem Hintergrund hat das Land seine Mittel für die Breitbandinitiative für die nächsten Jahre auf 15 Millionen Euro aufgestockt. Zudem können können Kommunen oder Gemeinden, deren Betriebe auf "weißen Flecken" sitzen, ihre Förderanträge nun laufend stellen - die in den Vorjahren übliche Praxis mit starren Fristen wurde abgeschafft.

Im Bereich Grundversorgung kann das Verlegen von Leerrohren oder eine Zuwendung an den Netzbetreiber gefördert werden sofern dadurch mindestens drei Gewerbebetriebe angeschlossen werden. Zum geförderten Ausbau der weitaus schnelleren Glasfasernetze müssen mindestens drei Betriebe einen Bedarf von 25 Mbit/s plausibel nachweisen - früher waren hier fünf Unternehmen notwendig. Förderfähig sind der Aufbau von Glasfasernetzen, das Verlegen von Glasfasertrassen oder eine Zuwendung an den Netzbetreiber. Für beide Förderschienen ist Voraussetzung, dass der Ausbau in den nächsten drei Jahren nicht sowieso von privater Seite stattfindet.

Kreishandwerkerschaften oder Innungen in kritischen Gebieten sollten das verbesserte Förderprogramm nutzen, betroffene Betriebe nachweisen und bei Ihrer Gemeinde oder Kommune vorstellig werden. Ein interessantes Argument für die Verwaltung ist, dass auch eine Mitverlegung gefördert wird. Dies ist beispielsweise der der Fall, wenn Leerrohre oder Glasfasertrassen gemeinsam mit Gas-, Wasser- oder Stromleitungen verlegt werden.

Weitere Informationen:

Jahresprogramm "Breitbandinitiative Ländlicher Raum"

Übersicht über die verschiedenen Förderschienen

Unterlagen für Förderanträge

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