Bürokratieabbau  02.03.2018

Verbesserungen bei Schwellenwerten in Sicht

Der Baden-Württembergische Handwerkstag und der neu gegründete Normenkontrollrat Baden-Württemberg haben das Thema Schwellenwerte im Arbeits- und Sozialrecht sowie in der amtlichen Statistik diskutiert. Zwar sieht es das Handwerk als sinnvoll an, Kleinbetriebe von bestimmten Regelungen auszunehmen. Dennoch erschweren die vielen unterschiedlichen Schwellenwerte Unternehmern zu erkennen, ab wann was gilt.


Hinzu kommt, dass die Berechnungsweise nicht einheitlich ist: Manchmal gilt die Kopfzahl, manchmal das Vollzeitäquivalent. Vor allem die unterschiedlichen Schwellen im Arbeits- und Sozialrecht können das Wachstum von Betrieben verhindern.

Mittlerweile stellen sich erste Ansätze für Verbesserungen ein. Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist ein Bürokratieentlastungsgesetz III vorgesehen. Damit will die große Koalition Grenz- und Schwellenwerte in den einzelnen Rechtsbereichen überprüfen und vereinheitlichen. Zudem sollen die Statistikpflichten weiter verringert werden. Auch der Landes-Normenkontrollrat will das Thema Schwellenwerte weiter vorantreiben.

Gleichzeitig hat der baden-württembergische Normenkontrollrat eine Verbändeabfrage angekündigt. Ab April sollen Verbände und Organisationen befragt werden, wo sie bürokratische Erschwernisse sehen und welche Lösungswege denkbar sind. Dabei soll es insbesondere Themen gehen, die im Land geregelt werden können.