Europawahl  18.01.2019

Worum geht es eigentlich?

Die Europawahl ermöglicht den Bürgern der Europäischen Union, ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament zu wählen. Fünf Fragen und Antworten erläutern, worum es bei der Wahl geht und warum Handwerker am 26. Mai wählen gehen sollten.


Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament?
Das Parlament vertritt die Interessen der europäischen Bürger. Es ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU, es entscheidet über europäische Gesetze und den Haushalt der EU. Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und kontrolliert die anderen EU Institutionen. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete.

Was macht die Europäische Kommission im Unterschied zum Parlament?
Die Kommission setzt sich aus 28 Mitgliedern zusammen, die aus jeweils einem Mitgliedsland stammen. In der Regel kann ein Gesetzgebungsakt der Union nur auf Vorschlag der Kommission erlassen werden. Sie muss dem Europäischen Parlament gegenüber Auskunft geben und kann durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden. Die Kommission überwacht insbesondere die Verwaltung des EU-Haushalts. Und: Sie ist die Stimme Europas in der Welt.

Wie wird gewählt?
Die Europawahl ist eine reine Verhältniswahl. Deshalb gibt es im Gegensatz zu Bundes- und Landtagswahlen keine Wahlkreise. Der Wähler hat eine Stimme, die er am Wahltag im Wahllokal oder vorab per Briefwahl abgeben kann. Wahlvorschläge können für ein Bundesland ("Landesliste") oder als gemeinsame Liste für alle Länder ("Bundesliste") beim Bundeswahlleiter eingereicht werden.

Was tut Europa für mich?
Viele Menschen wissen gar nicht, was die EU für sie und ihr Land leistet. Unter  www.das-tut-die-eu-für-mich.eu finden Inte-ressierte einen Überblick, wo auch in ihrem direkten Lebensumfeld Gutes durch die Arbeit oder die Finanzierung der EU entstanden ist.

Warum sollten Handwerker wählen gehen?

Die Europäische Union ist nicht nur ein abstraktes Bürokratiekonstrukt, sondern vor allem eine Friedensgemeinschaft. Der Binnenmarkt bringt wirtschaftlich große Vorteile. Für die meisten Handwerksbetriebe wären Geschäfte im europäischen Ausland ohne die EU kaum möglich. Je mehr Handwerker wählen gehen, desto größer sind die Möglichkeiten, die EU-Politik der kommenden Jahre im Sinne des Handwerks mit zu gestalten.