Coronavirus: Rechtliche Aspekte

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Nachrichten zu rechtlichen Aspekten

Frankreich  17.06.2020

Auftragsabwicklung wieder ohne Einreisepapiere möglich

Seit dem 15. Juni können Mitarbeiter baden-württembergischer Handwerksbetriebe wieder ohne Einreisebescheinigung (Attestation de déplacement international dérogatoire) und ohne eine Erklärung über das Nichtvorliegen von Corona-Symptomen nach Frankreich einreisen. Für grenzüberschreitende Aufträge bedeutet dies eine große Erleichterung. weiterlesen

Corona-Verordnung  18.05.2020

Auslegungshinweise angepasst

Das Landeswirtschaftsministerium hat seine Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung aktualisiert. Unter anderem ist Bäckereien und Metzgereien unter Beachtung von Hygienestandards die Bewirtung zum Verzehr an Ort und Stelle wieder erlaubt. weiterlesen

Corona-Verordnung  14.05.2020

Weitere Öffnungen im Bildungsbereich

Unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen können ab dem 18. Mai wieder Kurse der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und berufliche Fortbildungen stattfinden. Eine Verordnung des Landeswirtschaftsministeriums regelt die Details. weiterlesen

Verordnung  11.05.2020

Neue Regeln für körpernahe Dienstleistungen

Das Landeswirtschafts- und das Landessozialministerium haben ihre Verordnung für körpernahe Dienstleistungen aktualisiert. Betroffen sind Kosmetik-, Nagel- und Friseurstudios sowie Fußpflegeeinrichtungen. weiterlesen

Infektionsschutz  04.05.2020

Neue Verordnungen erlassen

Das Landeswirtschafts- und das Landessozialministerim haben am Wochenende Verordnungen zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus erlassen - sie betreffen den Einzelhandel, Friseurbetriebe und Fußpflegeeinrichtungen. weiterlesen

Corona-Verordnung  04.05.2020

Bildungseinrichtungen dürfen öffnen

Die baden-württembergische Landesregierung hat mit der siebten Fassung ihrer Corona-Verordnung einige Lockerungen beschlossen. Unter anderem dürfen Einrichtungen der außerschulischen Bildung nach einem Stufenkonzept ab 4. Mai wieder öffnen. weiterlesen

Arbeits- und Infektionsschutz  29.04.2020

Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben

Die Landesregierung hat eine Richtlinie zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen in Friseurbetrieben veröffentlicht. Sie regelt, welche Maßnahmen die Friseurbetriebe ergreifen müssen, um die Vorgaben des Arbeitsschutzes und des Infektionsschutzes zur Verhinderung von Infektionen mit SARS-CoV-2 zu erfüllen und am 4. Mai wieder öffnen zu können. weiterlesen

Gewerbeaufsicht  29.04.2020

Der Schwerpunkt liegt auf Arbeitsschutz

Die Landesregierung wird die Schwerpunkte der Gewerbeaufsicht im laufenden Jahr an die aktuellen Anforderungen durch die Corona-Pandemie anpassen. "Wir müssen den Betrieben sowohl in der aktuell schwierigen Phase als auch im Prozess des Wiederanfahrens nach dem 'Shutdown' stärker unterstützend zur Seite stehen. Es geht darum, die Erfolge bei der Eindämmung des Virus zu sichern und Beschäftigte zu schützen", erläuterten Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut und Umweltminister Untersteller. weiterlesen

Sicherheit und Gesundheit  27.04.2020

Arbeiten in der Pandemie

Das Bundesarbeitsministerium hat einen umfangreichen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard veröffentlicht. Er enthält Grundsätze und ein Konzept zu technischen, organisatorischen und persönlichen Maßnahmen im Betrieb. weiterlesen

Webportal place2tex  27.04.2020

Mund-Nasen-Masken aus dem Land

Seit heute gilt beim Einkaufen und im Personenverkehr eine Maskenpflicht. Der Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie und das Landeswirtschaftsministerium haben ein Webportal ins Leben gerufen, das den Weg zu Herstellern qualitativ hochwertiger Mund-Nasen-Masken aus Baden-Württemberg weist. weiterlesen